Deutsch-französische Rüstungsprojekte:
Zum Scheitern verurteilt?

„Große Rüstungsprojekte lassen sich mit Frankreich nicht realisieren“ – mit dieser Aussage löste Sönke Neitzel zahlreiche Reaktionen aus. Wir haben Experten aus Deutschland und Frankreich um ihre Einschätzung gebeten. Im Fokus eine Frage: Wie geht es mit FCAS und MGCS weiter?

Christophe Braouet & Stefan Seidendorf

Sönke Neitzel argumentiert, Europa verfüge in der Verteidigungs- und Rüstungspolitik über „ein enormes Potential“. Gleichzeitig hält er fest, „große Rüstungsprojekte lassen sich mit Frankreich nicht realisieren“. Letzteres ist offensichtlich stark verkürzt – von der Transall bis zum Airbus A400M gibt es genug Beispiele gelungener deutsch-französischer Kooperationen. Wichtiger erscheint uns jedoch ein anderer Aspekt, den er im Interview erwähnt: Er betont die Notwendigkeit „einer echten europäischen Rüstungskooperation“, um die Grundlage für „einen gemeinsamen europäischen Rüstungsmarkt“ zu schaffen.

Doch wie soll dies ohne Frankreich gelingen? Die Vorstellung, Deutschland könne sich als Hegemon in der Mitte Europas etablieren und kleinere Staaten würden sich automatisch an deutschen Interessen ausrichten, verkennt die geopolitische Realität. Frankreich ist die größte Militärmacht in der EU, die einzige mit Nuklearkapazität, die einzige mit nennenswerter Kampferfahrung in den letzten siebzig Jahren, die außerdem über umfassendes Know-How in der Rüstungsproduktion verfügt. Sie wird sich nicht an deutschen Vorstellungen orientieren und dafür eigene Interessen aufgeben. Umgekehrt wird es ohne Frankreich nicht gehen, dafür sind die anderen Länder einfach zu klein oder ihre Expertise punktuell (z.B. Schweden beim Kampfflugzeug).

Stattdessen braucht es – nach dem erfolgreichen Zusammenschluss deutscher und französischer Rüstungskompetenzen im Konzern KNDS – vor allem großen politischen Gestaltungswillen, um anspruchsvolle Kooperationsvorhaben wie den Kampfpanzer MGCS oder das Luftkampfsystem FCAS zum Erfolg zu bringen. Denn klar ist: Die deutsch-französische Zusammenarbeit war noch nie ein Selbstläufer. Doch wer sich perspektivisch aus der sicherheits- und rüstungspolitischen Abhängigkeit von den USA lösen will – und spätestens die Präsidentschaft Donald Trumps hat die Notwendigkeit dessen unmissverständlich vor Augen geführt –, der benötigt das industrielle, militärische und strategische Potenzial anderer europäischer Partner, insbesondere Spaniens, Italiens und vor allem Frankreichs.

Das setzt einen Interessensausgleich zwischen unseren beiden Ländern voraus, denn Frankreich wird sich nicht einfach deutschen Vorstellungen unterordnen. Entscheidend ist, wie sich die gemeinsamen europäischen Interessen verwirklichen lassen und welche Kompromisse dafür erforderlich sind. Wissenschaftlich betrachtet scheint es daher wesentlich zielführender, deutsch-französische – und darüber hinaus auch weitere – Kooperationsprojekte vergleichend zu analysieren, um die empirischen Voraussetzungen und Faktoren für Erfolg oder Scheitern zu identifizieren, anstatt Deutschlands wichtigstem Partner pauschal die Fähigkeit zur Kooperation abzusprechen.

Jacob Ross

Grundsätzlich stimme ich den Aussagen von Herrn Neitzel zu. Er kennt die französische Streitkräftekultur sehr gut und weiß, dass Frankreich und die französische Gesellschaft den Umgang mit Militär und Krieg wesentlich weniger tabuisieren als Deutschland. Dies hat er auch in seinem Buch Deutsche Krieger herausgearbeitet. Darauf bezieht er sich im Interview, etwa wenn er die Aussagen des französischen Generalstabschefs Mandon zustimmend kommentiert. Umso überraschender ist seine Aussage, dass das Wichtigste für Deutschlands Wehrfähigkeit vor allem Geld sei. Hier würde ich widersprechen und schließe mich eher der Einschätzung französischer Militärs und Experten an: Geld und Material allein nützen wenig, wenn den Streitkräften Personal fehlt oder die Gesellschaft nicht bereit ist, sie einzusetzen und Opfer zu bringen. Dies ist eine zentrale Dimension der französischen Debatte, die in Deutschland häufig fehlt.

Neitzels Aussage zum Geld relativiert er später im Interview selbst, wenn er betont, dass Reformen nicht innerhalb des bestehenden Systems bleiben dürfen – sowohl bei der Bundeswehr als auch in der politischen Debatte. Auch wenn er sagt, dass ohne Reformen das Geld verschwendet wird, stimme ich ihm zu. Ebenso teile ich seine Einschätzung zu Rüstungskooperationen und seinem sehr kritischen Urteil über Projekte wie FCAS und MGCS. In den vergangenen Jahren und besonders in den letzten Monaten habe ich erlebt, wie sehr diese Leuchtturmprojekte drohen, die deutsch-französischen Beziehungen insgesamt zu belasten. Um eine medizinische Metapher zu verwenden: Manchmal kann es sinnvoll sein, einen kranken Teil des Körpers zu entfernen, um den gesunden zu bewahren und eine weitere Ausbreitung des „Gifts“ zu verhindern. So nehme ich die deutsch-französischen Debatten wahr.

Gleichzeitig ist Neitzels Kritik an Frankreich – insbesondere an Macron, wenn er bei europäischen Rüstungsprojekten primär nationale Interessen verfolgt – aus meiner Sicht etwas einseitig. Ähnliche Tendenzen lassen sich auch auf Deutschland übertragen: Im Bundestag, insbesondere im Verteidigungsausschuss, haben Abgeordnete oft die Interessen ihrer Unternehmen im Wahlkreis im Blick. Auch hier stehen Industrie und politische Interessen häufig über der Frage, wie wehrfähig die Bundeswehr ist oder wie sie am besten ausgerüstet werden kann. Deshalb muss man die Debatte stets kontextualisieren.

Gleichzeitig müssen sowohl Deutschland als auch Frankreich – da bin ich wieder bei Herrn Neitzel – ihre strategische Kultur und den Umgang mit Rüstungspolitik radikal überdenken. Frankreich sollte die Idee der strategischen Autonomie stärker europäisieren, um bei großen Rüstungsprojekten anschlussfähig zu bleiben. Deutschland steht vor ähnlichen Aufgaben: Es muss unabhängiger von den USA werden und nationale souveräne Entscheidungen treffen können, die dann eine europäische Kooperation, unter anderem mit Frankreich, ermöglichen.

Benoît Schuman

Die deutsch-französische Zusammenarbeit in der Rüstungsindustrie ist vor allem Ausdruck eines gemeinsamen politischen Willens. Zwar ist jeder Staat prinzipiell in der Lage, eigenständig Waffensysteme zu entwickeln. Dennoch haben sich Paris und Bonn, später Berlin, wechselseitig verpflichtet, gemeinsame Großprojekte zu realisieren: von der Panzerabwehrrakete MILAN gestern bis zum schweren Kampfpanzer MGCS heute. Diese Ambition steht seit jeher unter Kritik – aus militärischen, wirtschaftlichen und politischen Kreisen, die in seltenem Schulterschluss einen „Scheidungskurs“ fordern. Tatsächlich gilt dennoch: Ohne Deutschland und Frankreich wird es keine europäische Rüstungsindustrie geben – und wohl kaum eine eigenständige europäische Verteidigung. Es geht daher um ein Projekt „europäischer Souveränität“, das weit über die strategischen Interessen einzelner Unternehmen wie Dassault, Thales, Rheinmetall oder KNDS hinausreicht.

Für ein Gelingen müssen mehrere Voraussetzungen erfüllt sein: ein gemeinsames Verständnis über Bedarfe und Bedrohungen, integrierte Entwicklungs- und Konstruktionsteams, verlässliche finanzielle Ressourcen über längere Zeiträume und nicht zuletzt die Zustimmung der Öffentlichkeit, sprich die demokratische Legitimation. Präsident Emmanuel Macron hat eine Grundsatzrede an der École de Guerre angekündigt, in der er die französische Verteidigungs- und Sicherheitsdoktrin – einschließlich der nuklearen Abschreckung – präzisieren will. In beiden Ländern wird diese Rede mit Spannung erwartet, da sie allen relevanten Akteuren – staatlichen wie privaten, wissenschaftlichen wie industriellen – eine klare Perspektive für eine vertiefte militärisch-industrielle Integration eröffnen könnte, ganz im Sinne des Aachener Vertrags. Schon 1958 haben Deutschland und Frankreich das Forschungsinstitut Saint-Louis gegründet, eine gemeinsame Einrichtung für sicherheits- und verteidigungsrelevante Forschung, in der beide Länder ihre wissenschaftliche und technische Expertise bündeln. Angesichts dieser erfolgreichen Kooperation stellt sich die Frage: Warum nicht auch heute den nächsten Schritt wagen?

Die Autoren

Christophe Braouet ist Deutsch-Franzose, Präsident der Deutsch-Französischen Gesellschaft Frankfurt und Mitglied des Vorstands des Deutsch-Französischen Instituts (dfi) in Ludwigsburg. Der ehemalige Bankdirektor war viele Jahre im internationalen Investment Banking in Frankreich und Deutschland tätig. Für sein Engagement wurde er zum Ritter der französischen Ehrenlegion ausgezeichnet.

Jacob Ross arbeitet als Research Fellow bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Seine Analysen fokussieren sich auf den Zustand der deutsch-französischen Beziehung und aktuelle Entwicklungen der französischen Außen- und Sicherheitspolitik. Aktuell beschäftigt er sich zudem mit rechten Oppositionsparteien in Frankreich und den Auswirkungen der US-Präsidentschaftswahl auf das deutsch-französische Verhältnis.

Benoît Schuman schreibt unter Pseudonym.

Stefan Seidendorf ist stellvertretender Direktor und derzeit kommissarischer Geschäftsführer des Deutsch-Französischen Instituts (dfi) in Ludwigsburg. Das dfi ist das älteste (seit 1948) unabhängige sozialwissenschaftliche Kompetenzzentrum für das gegenwärtige Frankreich und die deutsch-französischen Beziehungen.