Was wird aus der Sozialistischen Partei? Über diese Frage wurde bei dem „Sommeruniversität“-Treffen der PS im ländlichen Blois (27.-29. August) intensiv diskutiert. Nun hat sich François Hollande ebenfalls dazu positioniert. Der ehemalige Staatspräsident bleibt allerdings auf halbem Wege stehen.

Christoph Heusgen war der entscheidende außenpolitische Berater von Kanzlerin Angela Merkel. Seit 2022 ist er Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz. Im Gespräch mit dokdoc blickt Heusgen auf die deutsch-französischen Beziehungen und spricht über den Krieg gegen die Ukraine sowie Deutschlands Rolle in Europa.

Die Kriege gegen die Ukraine und im Nahen Osten lassen in den europäischen Gesellschaften den Ruf nach Diplomatie immer lauter werden. In Deutschland hat die Forderung nach einem Verhandlungsfrieden in der Ukraine sogar die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen bestimmt, und wird dies wohl auch bei den Wahlen in Brandenburg tun. Erlebt die Diplomatie eine Renaissance?

Zu Beginn der Woche lehnte Emmanuel Macron Lucie Castets als Premierministerin ab und schloss im gleichen Atemzug die Regierungsbildung mit La France insoumise definitiv aus. Als Reaktion kündigte LFI an, einen Antrag auf Amtsenthebung des Staatspräsidenten vorlegen und einen Misstrauensantrag gegen jede neue Regierung stellen zu wollen, die nicht von ihrer Kandidatin angeführt würde. Diese Entscheidung bringt die Sozialistische Partei in Bedrängnis.

Die Länder des Westlichen Balkans befinden sich seit Jahren in einer Warteschleife zum EU-Beitritt. In Folge 12 unserer Reihe „Bedingt führungsfähig?“ erklärt Srecko Latal, warum die Union jetzt aufs Tempo drücken sollte und welche Rolle Deutschland und Frankreich dabei spielen können.

In Folge 11 unserer Reihe „Bedingt führungsfähig?“ geht Hans Dietmar Schweisgut auf die Rolle der kleinen Mitgliedstaaten ein. Er nimmt die Ergebnisse der Parlamentswahl in Frankreich unter die Lupe und fragt nach deren Auswirkungen auf die Handlungsfähigkeit der EU. 

Christophe Arend wurde 2017 zum Abgeordneten gewählt, nachdem er die Nummer 2 des Front National besiegt hatte: Fünf Jahre lang war er ein privilegierter Zeuge des politischen Lebens in Frankreich. Für dokdoc wirft er einen kompromisslosen Blick auf die Präsidentschaft Macrons, ordnet das Erstarken der Le Pen-Stimmen ein und spricht über sein Verhältnis zu Wolfgang Schäuble.

Sandra Weeser ist Mitglied des Deutschen Bundestages seit 2017 und eine glühende Fürsprecherin der deutsch-französischen Zusammenarbeit, für die sie sich auf parlamentarischer Ebene einsetzt. Mit ihr haben wir über die Parlamentswahl, das Erstarken der Extremisten und die „Kunst“, Koalitionen zu schmieden, gesprochen.

In Nord- und Ostfrankreich konnte der Rassemblement National bei der zweiten Runde der Parlamentswahl zahlreiche Kandidaten durchbringen. Im Elsass gelang der Partei von Marine Le Pen und Jordan Bardella jedoch nur ein begrenzter Durchbruch. Strasbourg, das bei der Europawahl schon mehrheitlich für Manon Aubry, die Kandidatin von La France Insoumise, gestimmt hatte, ist rot geworden. In neun der restlichen 14 Wahlkreise konnte sich Ensemble! behaupten, ein beachtlicher Erfolg für das Präsidentenlager.

„Dégage!“ – hau ab!“ Allen französischen Präsidenten ergeht es ähnlich. Ob Giscard d’Estaing, Mitterrand, Chirac, Sarkozy, Hollande, Macron, die Franzosen bringen ihrem frisch gewählten Präsidenten zunächst großes Vertrauen entgegen, wenig später wendet sich ihre Liebe in Wut um. Wenn nicht gar eindeutig in Hass, wie jetzt im Fall Macrons. Stets schwingt ein Hauch von Revolution mit, der Monarch wird entthront, und selbst das Schafott kommt bildhaft wieder zum Einsatz.

Die Überzeugung, Deutschland wolle der  EU sein Modell aufzwingen, ist in Frankreich weit verbreitet und gehört schon lange zum rhetorischen Arsenal der Rechts- und Linksextremisten. Auch in anderen EU-Staaten wird nicht selten dieses Narrativ verbreitet. Was ist daran wahr?

Frankreichs Präsident Macron hatte gehofft, mit vorgezogenen Neuwahlen die Stimmung im Land zu drehen. Doch seine Rechnung ging nicht auf: Der Rassemblement National von Marine Le Pen und Jordan Bardella triumphierte. Wenige Stunden nach dem ersten Wahlgang haben wir aus drei unterschiedlichen Perspektiven auf die Ergebnisse geblickt: der Hauptstadtperspektive, der ländlichen und der südlichen Perspektive. 

Ein gedemütigtes Großbritannien ist nicht im Interesse Deutschlands und Frankreichs, schreibt Roderick Parkes in Folge 10 unserer Reihe „Bedingt führungsfähig?“ Alle drei sind aufeinander angewiesen: Nur gemeinsam können sie die Bereitschaft und die Fähigkeit zum Handeln im Einklang miteinander bringen.

In unserer Reihe zum Stand der deutsch-französische Beziehungen erscheinen in loser Folge Beiträge von Experten und Praktikern aus unterschiedlichen Bereichen. In den vergangenen Wochen haben Gérard Araud, Ulrike Franke, Jean-Marie Magro und Klaus Hoffmann Position bezogen. Nun greift Jeanette Süß zur Feder – wenige Tage nach der Europawahl und der Entscheidung von Präsident Macron, die Assemblée Nationale aufzulösen.  

Das Grashaus ist die Station „Europa“ der Route Charlemagne Aachen. Zwei Tage nach der Europawahl (11. Juni 2024) fand dort die Abschlussveranstaltung eines deutsch-französischen Projekts statt, das sich zum Ziel gesetzt hatte, die Erfolge der politischen Rechten auf lokaler, regionaler, nationaler und europäischer Ebene kritisch zu beleuchten. Doch den Abend dominierte ein anderes Thema.

Im April 1994 ermordeten extremistische Hutu mehr als 800 000 Menschen – meist Tutsi – in Ruanda. Schon vor dem Genozid gab es Hinweise auf ein Massenmorden. Dass die deutsche Botschaft in Kigali davon wusste, belegen Akten des Auswärtigen Amtes. Bislang gab es aber keine politische Aufarbeitung der deutschen Rolle vor dem Genozid. Anders sieht es zwar in Frankreich aus, trotzdem sind auch hier noch viele Fragen offen. Zeitzeugen werfen beiden Ländern Ignoranz, Desinteresse und Untätigkeit vor.

Auf Einladung von Staatspräsident Emmanuel Macron nahm Pierre-Yves Le Borgn‘ an den Feierlichkeiten zum 80. Jahrestag des D-Day in der Normandie teil. Er berichtet für dokdoc.

Klaus Kinzler lehrte fast ein Vierteljahrhundert an Sciences Po Grenoble deutsche Sprache und Kultur. Vor drei Jahren löste eine Kontroverse um ihn eine Debatte über Cancel Culture in der Wissenschaft aus. Er protestierte gegen die Verwendung des Begriffes „Islamophobie“ in einem Atemzug mit Antisemitismus und Rassismus und wurde zur Zielscheibe vornehmlich extrem linker Studierender. Mit ihm haben wir über die derzeitigen antiisraelischen Proteste an französischen Hochschulen gesprochen.

In Folge 9 unserer Reihe „Bedingt führungsfähig?“ gibt George N. Tzogopoulos die griechische Perspektive wieder. Für ihn ist klar: Die Koordinierung zwischen Deutschland und Frankreich bleibt ein unabdingbares Parameter in einer Welt aus den Fugen. Fortschritt in der EU kann aber nur gelingen, wenn alle an einem Strang ziehen: Eine Reform des Einstimmigkeitsprinzips ist daher nicht wünschenswert.

Staatsbesuch: Ein Wort in aller Munde. In dieser Woche blicken wir auf einen Staatsbesuch der besonderen Art zurück: Erich Honecker reiste vom 7. bis 9. Januar 1988 nach Frankreich. Es war der einzige Besuch eines DDR-Staatschefs bei einer der drei alliierten westlichen Siegermächte. Dirk Schneemann war dabei.

Den Anfang machten Gérard Araud und Ulrike Franke. Vor wenigen Tagen äußerte sich Jean-Marie Magro zum Stand der bilateralen Beziehungen und forderte: „Hören wir auf mit der Niveaulosigkeit der deutsch-französischen Debatte!“ Nun greift Klaus Hofmann zur Feder. Er schreibt: Die Schreie der Opfer von Butscha und das andauernde Morden Russlands in der Ukraine haben das Zeug, Europa aus seiner Lethargie zu wecken.

Jean-Marie Magro ist aktuell mit dem Rennrad unterwegs auf einer besonderen „Tour de France“, um das Land und die Seele der Menschen zu erkunden. Er macht Halt bei Politikern, Wissenschaftlern, aber auch an Marktständen. Mit ihm haben wir über die Stimmung in Frankreich gesprochen – wenige Wochen vor den Europawahlen.

In Folge 8 unserer Reihe „Bedingt führungsfähig“ gibt René Cuperus die niederländische Perspektive wieder. Er schreibt: Deutschland und Frankreich sind und bleiben der Motor, die treibende Kraft für Europa. Die Frage ist nur: Wie viel Benzin ist noch im Tank?

„Ich wünsche mir heute, dass wir darüber hinausgehen, indem wir (…) das Recht auf freiwilligen Schwangerschaftsabbruch in die Charta der Grundrechte der Europäischen Union aufnehmen.“ Dieser Vorschlag, den Emmanuel Macron in seiner zweiten Rede an der Sorbonne machte, ist weitgehend unbemerkt geblieben. Dabei sagt er viel über die Unterschiede zwischen Deutschland und Frankreich aus.

Wer sich mehr oder weniger intensiv mit den deutsch-französischen Beziehungen auseinandersetzt, musste in den vergangenen Monaten regelmäßig den Kopf schütteln. Wie auf oberster politischer Ebene, aber auch in öffentlichen Diskussionen über das jeweilige Nachbarland gesprochen wurde, wird der europäischen Sache nicht gerecht. Häufig zeichnen Deutsche und Franzosen nur noch Karikaturen voneinander.

Am 5. November 2024 wird ein (neuer) US-Präsident gewählt. Ist Europa für Trump gewappnet? Und was würde ein Sieg Joe Bidens für die EU, Deutschland und Frankreich bedeuten? Darüber hat dokdoc mit Sophia Besch, James Bindenagel und Tara Varma gesprochen.

Während die Bundeswehr seit der russischen Invasion der Ukraine zu ihrer ursprünglichen Identität zurückfindet, stellt die Zeitenwende die deutsche Gesellschaft vor große Herausforderungen. In Frankreich ist es umgekehrt: Politik und Gesellschaft sind besser auf die neue Zeit vorbereitet als in Deutschland, doch den Streitkräften steht ein schwieriger Paradigmenwechsel bevor.

„Europa bedeutet für mich, dass wir hier vor Ort mit unseren Freunden aus Holland oder anderen Ländern glücklich zusammenleben. Alles andere ist Politik, und da kann man niemandem trauen. Die Einstellung der Franzosen zu Europa ist ambivalent: Je weiter weg von Paris, desto widersprüchlicher. Das geht aus Gesprächen hervor, die Isabelle Bourgeois vor einigen Tagen im Morvan, im Westen Burgunds, geführt hat.

In seiner zweiten Sorbonne-Rede Ende April hat Frankreichs Staatspräsident erneut über die nukleare Abschreckung in Europa gesprochen. Er sei bereit, die Debatte über eine europäische Verteidigung einschließlich Atomwaffen zu eröffnen, so Macron. Sollte Deutschland zugreifen?

Gut sechs Wochen vor den Europawahlen führt der Rassemblement National (RN) die landesweiten Umfragen mit großem Abstand an. Der Historiker Matthias Waechter lebt und arbeitet seit mehr als 20 Jahren in Nizza. Im Interview spricht er über die Partei-Strategie der „Ent-Diabolisierung“, die lokale Verankerung und die Frage, ob sich der RN entzaubern würde, sollte er 2027 an die Macht kommen.

Die deutsch-französischen Beziehungen sind knapp 35 Jahre nach dem Mauerfall immer noch fast ausschließlich westdeutsch-französische Beziehungen. Seit 2022 hat sich zwar einiges zum Besseren gewendet, es muss aber mehr passieren. Bei seinem Staatsbesuch im Mai könnte Emmanuel Macron ein Zeichen setzen.

In seinem Beitrag „‘Nichts ist ausgeschlossen‘ – bis zum Sieg?“ hat Benoît Schuman analysiert, unter welchen Bedingungen der Krieg in der Ukraine beendet und der Frieden gesichert werden könnte. Thomas Jäger antwortet ihm.

Mit seinen Äußerungen zu Bodentruppen hat Emmanuel Macron im Grunde nichts anderes getan, als die Frage nach Sinn und Zweck der Unterstützung für die Ukraine zu stellen. Benoît Schuman geht in seinem Beitrag dieser Frage nach und erläutert, was ein Sieg der Ukraine bedeuten würde und wie der Frieden gesichert werden könnte.

In Folge 7 unserer Serie „Bedingt führungsfähig?“ erinnert Daniel Fiott an die Schlüsselrolle des Inselstaats Malta für Sicherheit und Stabilität in Europa. Paris und Berlin sollten dies nicht aus den Augen zu verlieren, auch wenn aus maltesischer Sicht der deutsch-französische Motor alternativlos ist.

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine ist zu einem zentralen Thema im Europawahlkampf geworden. Die Rechtsextremismusexperten Nils Franke und Jean-Yves Camus erläutern, wie sich die Alternative für Deutschland und der Rassemblement National dazu positionieren.

Als langjähriger Außenminister hat sich Hans-Dietrich Genscher historische Verdienste um Europa erworben. In Deutschland ist sein Name eng mit dem Satz verbunden, den er am Ende seines Lebens sprach und stellvertretend für sein Engagement ist „Unsere Zukunft ist Europa, eine andere haben wir nicht!“ Sein Biograph, Hans-Dieter Heumann, erklärt, warum Frankreich sich heute an dessen Erbe erinnern sollte.   

Das Regieren in der EU wird immer unübersichtlicher. Historische Muster scheinen nicht mehr zu funktionieren. Das gilt vor allem für die deutsch-französische Zusammenarbeit, die immer das Symbol schlechthin für die zentrale Führungsrolle der EU war. Es gilt aber auch für andere EU-Länder, einschließlich der mitteleuropäischen Staaten, und die Art und Weise, wie sie sich gegenüber den traditionellen Führungsmächten verhalten.

In Frankreich wird bei der Europawahl am 9. Juni ein Triumph des Rassemblement National (RN) erwartet. Wichtiger als das Ergebnis scheint aber die Signalwirkung zu sein, die davon für die Präsidentschaftswahl 2027 ausgeht.

In Folge 5 unserer Reihe „Bedingt führungsfähig“ gibt die Sicherheitsexpertin Minna Ålander die finnische Perspektive wieder. Sie schreibt: „Bei Deutschland fehlt es noch an Risikobereitschaft. Frankreich wiederum muss noch lernen, seine Partner besser mitzunehmen und sie nicht mehr mit unkoordinierten Aussagen vor den Kopf zu stoßen.“

Frankreich müsse mit dem deutsch-französischen Paar Schluss machen, forderte Gérard Araud in einem vor kurzem veröffentlichen Beitrag. Ulrike Franke antwortet ihm: den Motor abzuwürgen, nutze niemandem.

Folge 4 unserer Reihe „Bedingt führungsfähig?“, heute mit dem polnischen Experten Piotr Buras vom Warschauer Büro des European Council on Foreign Relations. Seine These: Tusk wird nicht der Retter Europas sein, aber die Union hat mit ihm eine Chance, die in Paris und Berlin ernst genommen werden sollte.

Gérard Araud hat bereits mehrfach die Fetischisierung der deutsch-französischen Beziehungen kritisiert. Vor wenigen Tagen erschien in Le Point ein Beitrag von ihm, der im Kontext der gegenwärtigen deutsch-französischen Verwerfungen für große Aufmerksamkeit gesorgt hat: „Wir müssen mit Berlin wieder ‚klassische‘ zwischenstaatliche Beziehungen auf der Grundlage von Zusammenarbeit und auch Wettbewerb aufnehmen“, fordert Araud. Seinen Beitrag möchten wir nun mit unseren deutschen Leserinnen und Lesern teilen und zur Diskussion stellen.

In der dritten Folge unserer Reihe „Bedingt führungsfähig?“ gibt Kristi Raik die estnische Perspektive wieder. Sie schreibt: „Wenn es Frankreich und Deutschland nicht gelingt, gemeinsam (…) zu führen, (…) werden wir in den kommenden Jahren wahrscheinlich ein zersplittertes, instabiles und weltweit unbedeutendes Europa erleben.“

In unserer Reihe „Bedingt führungsfähig?“ erscheinen Beiträge aus unterschiedlichen Ländern zur Rolle Deutschlands und Frankreichs in Europa. Nachdem Nadiia Koval für die Ukraine den Startschuss gegeben hat, gibt Vessela Tcherneva die bulgarische Perspektive wieder. Sie warnt: Jetzt bloß nicht den deutsch-französischen Motor abwürgen.

Der Vertrag von Aachen befürwortet ausdrücklich die Unterstützung Frankreichs für einen ständigen Sitz Deutschlands im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (SRVN), aber wäre es nicht an der Zeit, dass beide Länder eine strukturelle Reform dieses Gremiums vorschlagen? Ziel müsste es sein, die blockierenden Rivalitäten zwischen Russland, China und den Vereinigten Staaten zu überwinden. Die Chancen für Berlin, einen Sitz zu erhalten, sind verschwindend gering, aber es lohnt sich, darüber nachzudenken.

Die Bodentruppen-Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron haben in Europa hohe Wellen geschlagen und einen neuen Streit zwischen Deutschland und Frankreich ausgelöst. Wir haben Bruno Tertrais von der Fondation pour la Recherche Stratégique nach seinen Einschätzungen gefragt. Professor Thomas Jäger von der Universität zu Köln antwortet ihm. 

Seitdem es die Europäische Union gibt, funktioniert sie im Krisenmodus. Aus Krisen mag sie gestärkt und konsolidiert hervorgehen, aber Krisen sind auch Ausdruck fundamentaler Interessengegensätze. Ein fester Kern innerhalb Europas könnte die immer wieder aufkommenden Zentrifugalkräfte in der EU eindämmen – vorausgesetzt ein Kerneuropa ist erwünscht und umsetzbar.

Im Bundestag verabschiedeten sich am 22. Januar europäische und deutsche Politiker von Wolfgang Schäuble. In einer in großen Teilen auf Deutsch gehaltenen Rede erinnerte Emmanuel Macron an dessen Einsatz für Europa. Seine Rede barg auch etliche Botschaften an Deutschland.

In unserer Reihe „Bedingt führungsfähig?“ erscheinen Beiträge aus unterschiedlichen Ländern zur Rolle Deutschlands und Frankreichs in Europa. Die Geschichte der europäischen Integration zeigt, dass die großen Entscheidungen über die Zukunft der EU Führung erfordern. In den meisten Fällen wurde sie von Deutschland und Frankreich ausgeübt. Doch im Zuge des Krieges gegen die Ukraine wurde nicht selten behauptet, das Gravitationszentrum der EU verschiebe sich nach Osten; die Zukunft Europas liege nun in den Händen anderer Länder. dokdoc nimmt sich vor, diese These zur Diskussion zu stellen. Wenn Deutschland und Frankreich ihre historisch gewachsene Rolle als Gestaltungskraft nicht mehr spielen können, wer    Weiterlesen

Der rechtsextreme Rassemblement National legt seit Jahren in den Umfragen zu und ist inzwischen auf kommunaler, regionaler, nationaler und europäischer Ebene stark vertreten. Bei der Europawahl im Juni könnte sich die Partei von Marine Le Pen als klarer Sieger durchsetzen. Wir haben mit Landry Charrier, dem Redaktionsleiter von dokdoc, darüber gesprochen, und ihn gefragt, warum Deutschland in der Parteirhetorik einen wichtigen Platz einnimmt.

Alle deutschen Diplomaten leben mit dem Bewusstsein der zentralen Bedeutung der deutsch-französischen Beziehungen für und in Europa. Aber jeder erlebt dies zu einer anderen Zeit, an einem anderen Ort und mit anderen Rahmenbedingungen. Und die Summe dieser Erfahrungen bestätigt diese Einschätzung, für mich persönlich und für meine Kollegen.