Sahel
Sahel-Krise: „Jetzt müssen die Europäer mehr tun“
5. September 2023
Seit dem Putsch gegen Mohamed Bazoum überschlagen sich die Ereignisse im westafrikanischen Niger. Ein Gespräch mit Ulf Laessing und Elie Tenenbaum über die Zukunft der Region, den schwindenden Einfluss Frankreichs und die Rolle der Europäer.
dokdoc: Der Niger galt bis zuletzt als einer der letzten Verbündeten des Westens in der Sahel-Region. Hat der Westen den Niger nun verloren? Was verliert der Niger, wenn sich der Westen aus dem Lande zurückzieht?
Ulf Laessing: Bei Niger haben wir die Situation falsch eingeschätzt. Man konnte schon lange spüren, dass es in der Bevölkerung eine Ablehnung der ausländischen und vor allem französischen Truppen gab. Das konnte man überall hören, selbst bei Besuchen in Ministerien, das war schon unterschwellig da. Dass so viele Kooperationen angekündigt waren, hat auch eine Rolle gespielt und Bazoum in die Bredouille gebracht, weil dadurch hohe Erwartungen in der Bevölkerung geweckt wurden. Und da kommen natürlich auch die ganzen Desinformationskampagnen, die gesagt haben: Bazoum, der ist ja ein Agent Europas und Frankreichs. Der macht gar nichts für euch.
dokdoc: Und jetzt?
Ulf Laessing: Niger wird jetzt sehr viel leiden. Das Land hat viel profitiert von der Rolle der Franzosen, nicht zuletzt bei der Bekämpfung der Jihadisten. Die Armut wird steigen und die Instabilität größer werden.
Elie Tenenbaum: Der Staatsstreich Ende Juli war nicht durch die Ablehnung der französischen Präsenz motiviert. Die Militärmachthaber nutzten vielmehr die bereits in Teilen der Bevölkerung vorhandene Ablehnung der französischen und westlichen Truppen, um ihre Macht zu festigen. Man erinnere sich an die Vorfälle in Téra, im Westen Nigers, im November 2021. Ein französischer Militärkonvoi auf dem Weg nach Gao war mehrere Tage lang von wütenden Demonstranten blockiert worden, was am Ende zum Tod von zwei Menschen führte. Während Frankreich den Putsch scharf verurteilte und die Rückkehr von Präsident Bazoum forderte, nutzte die Junta diese Stimmung also geschickt, um sich Legitimität gegenüber einem externen Gegner zu verschaffen, und kehrte damit die internen Spannungen unter den Teppich.
In Bezug auf die mögliche Hilfe aus Europa für das Land werden die Dinge natürlich komplizierter. In punkto Sicherheit befand sich Niger schon auf einem recht guten Weg, denn Präsident Bazoum hatte einen multidimensionalen Ansatz verfolgt, der auch schon erste Früchte trug. Auch hatte er im Rahmen seiner Regierungsführung viele Initiativen zur Korruptionsbekämpfung ergriffen, die im Übrigen nicht ohne Zusammenhang mit seinem Sturz stehen; das kann man den ersten Analysen schon entnehmen.
dokdoc: Viele Analysten scheinen heute zu vergessen, dass der Niger sich vor ein paar Jahren eine verstärkte französische Präsenz gewünscht hatte.
Elie Tenenbaum: Ja, das ist sehr richtig. Nach Frankreichs Rückzug aus Mali hatte Bazoum ganz klar französische, europäische und amerikanische Hilfe angefordert. Er nahm eine klar prowestliche Haltung ein und verurteilte den Kurs Malis. Doch Niger wollte – im Gegensatz zu anderen Ländern der Region, wie mir scheint – die Kontrolle über diese Partnerschaften. Es bestimmte die Bedingungen für die Aktivitäten der fremden Truppen im Land. Die Nigrer hatten das Kommando, und die französischen Streitkräfte unterstützten allenfalls. Ich kann Ihnen sagen, dass die Dinge in Mali ganz anders liefen.
dokdoc: Was bedeutet der Putsch für die Sahel-Region bzw. West-Afrika? Und wie blicken Sie auf den Militärpakt, den die Militärjunta im Niger mit Mali und Burkina Faso geschlossen hat?
Ulf Laessing: Für Mali und Burkina Faso gibt es jetzt eine Chance, diese Achse, die sie mit Russland bilden, weiter auszubauen. Dass Russland Niger z.B. mit Waffen und Söldnern unterstützt, ist sicherlich eine Option, aber erst mittelfristig. Man darf auch nicht vergessen, dass mit Russland sehr viel heiße Luft dabei ist, Desinformation, ein bisschen Militärhilfe. Aber sonst kriegen die Länder gar nichts von Russland. Es gibt auch keine Entwicklungszusammenarbeit von Russland, insofern hoffe ich sehr, dass die Putschisten in Niger sich nicht ganz von Europa verabschieden werden.
dokdoc: Und die Europäer, was sollen sie jetzt tun?
Ulf Laessing: Es ist sicherlich schwierig für Frankreich, sich von den ehemaligen Kolonien zu lösen. Mit Mali, Burkina Faso, der Zentralafrikanischen Republik, das war schon ein ziemlicher Schock. Aber es wäre nicht schlecht, wenn Frankreich jetzt versuchen würde, weniger zu machen, weniger Einfluss zu nehmen. Und die Äußerungen von Macron, dass Mali, Burkina Faso und Niger ohne französische Intervention nicht mehr existieren würden: Sachlich kann es schon sein, dass das richtig ist, aber das hat noch mal den Konflikt angeheizt. Das gleiche gilt für Mali, als es letztes Jahr losging. Das hat dazu beigetragen, die Stimmung in anderen frankophonen Ländern zu verderben. Die Sanktionen haben am Ende in Burkina Faso und in Niger den Boden für die anti-französische Stimmung geschaffen.
Lassen Sie mich noch eins sagen: Frankreich ist sehr wichtig für die Region und die Franzosen sind die einzigen, die aktiv kämpfen wollen. Die USA sind wahrscheinlich noch wichtiger, aber was den Diskurs angeht, halten sie sich ganz bewusst raus. Deswegen stehen sie nicht so sehr in der Kritik. Das ist das Problem mit Frankreich, dass man recht hat und recht haben will und es im öffentlichen Diskurs sagt. Um auf Ihre Frage zurückzukommen: Frankreich ist so dominant, weil die anderen Europäer nicht da sind, die Deutschen verstecken sich hinter den Franzosen und lassen die machen. Jetzt müssen die Europäer mehr tun und Frankreich aus der Schusslinie nehmen.
dokdoc: Besteht nun die Gefahr, dass vergleichsweise stabile Länder wie Ghana oder die Elfenbeinküste ebenfalls im Chaos versinken? Auf der Botschafterkonferenz in Paris sprach vor wenigen Tagen Emmanuel Macron von einer „Epidemie der Putsche“ in der ganzen Region.
Elie Tenenbaum: In Europa wird die große Bedeutung der demografischen Erneuerung in der Sahelzone oft vergessen. Die vielen jungen Leute dort kennen seit ihrer Geburt of nur einen einzigen Herrscher. Sie wollen Erneuerung und sind von der Demokratie enttäuscht, zumindest in der für sie vor Ort wahrnehmbaren Form. In Westafrika sind die Wahlen zu einem Schlüsselmoment des Korruptionssystems geworden, und das erklärt die Ablehnung des „lokalen“ demokratischen Systems. Noch schlimmer ist es in Zentralafrika, wo Präsidenten seit Jahrzehnten im Amt sind: in Kamerun, in der Republik Kongo und in Gabun. Die Menschen sind es leid, immer wieder dieselben Familien an der Macht zu sehen. Und natürlich gibt es in diesem Kontext mangels glaubwürdiger politischer Alternativen die Versuchung, die Machtinhaber gewaltsam zu stürzen. In vielen Ländern Afrikas geht dem demokratischen Übergang der 1990er und 2000er Jahre also die Luft aus.
dokdoc: E. Macron hat gleich zu Beginn seiner ersten Amtszeit angekündigt, einen Schlussstrich unter Frankreichs postkoloniale Afrikapolitik ziehen und ein neues Verhältnis mit Afrika begründen zu wollen. Damit war er nicht der erste. Nicolas Sarkozy und François Hollande hatten zu ihrer Zeit vergleichbare Versprechen gemacht. Doch E. Macron ist definitiv weiter gegangen. Am 28. Februar 2023 stellte er eine Afrika-Strategie vor, die von vielen als Zeitenwende bezeichnet wurde. Wie blicken Sie heute auf diese Politik?
Elie Tenenbaum: Es gibt keine Afrikapolitik mehr, das hat Emmanuel Macon verkündet. Der Begriff bezieht sich auf die postkoloniale Zeit, auf das sehr negativ besetzte Francafrique. Das macht sich in vielen Bereichen bemerkbar, z. B. im Bereich der Erinnerung, der Kultur, durch Initiativen zur Restitution von Kunstwerken oder auch den Bericht über die Rolle Frankreichs beim Völkermord an den Tutsi in Ruanda. Emmanuel Macron erinnert oft daran, dass er der erste nach der Dekolonisierung geborene französische Präsident ist und dass daher weder er noch die afrikanische Jugend für dieses Erbe verantwortlich sind.
Gleichzeitig kann er die Vergangenheit nicht einfach abhaken. Als er an die Macht kam, übernahm er als Erbe die Operation Barkhane, die von François Hollande wider Willen begonnen worden war. Französische Truppen waren dort im Einsatz, afrikanische Erwartungen in Bezug auf die Terrorismusbekämpfung waren geweckt worden, und irgendetwas musste dann ja unternommen werden. Einige afrikanische Regime zählten in vielerlei Hinsicht auch auf die Unterstützung Frankreichs (Neuverhandlung von Staatsschulden, politische Legitimation usw.).
Letztendlich schaffte man es aber nie aus dieser komplexen Situation heraus: Einerseits wollte man sich zurückzuziehen, andererseits war man gefordert, die Nachfrage, insbesondere nach Sicherheit, zu befriedigen. Heute ist die Afrikastrategie von Präsident Macron in eine Sackgasse geraten: Mit ihr wird er nicht das bekommen, was er erreichen wollte.
dokdoc: Die EU kooperiert mit dem Niger bereits seit 2015 – vor allem, um die kritische Migrationsroute von der nigrischen Wüstenstadt Agadez nach Libyen zu blockieren. Wie geht es nun weiter?
Ulf Laessing: Für Europa ist Niger extrem wichtig. Deswegen werden einige europäische Länder, die oft über Migration klagen, Italien, Griechenland, Deutschland, jetzt darauf drängen, mit den Putschisten ins Gespräch zu kommen und nicht auf eine Rückkehr Bazoums pochen. Weil das noch mehr Migration bringen könnte, insbesondere, wenn die Putschisten sich querstellen und sagen: Wir machen die Migrationsroute wieder auf.
dokdoc: Was nun? Einige Beobachter haben vor kurzem behauptet, Deutschland hätte bessere Karten in der Hand und könnte – weil „unbelastet“ – einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung der Region leisten. Was halten Sie davon? Die jüngsten Entwicklungen im Tschad scheinen dieser These zu widersprechen.
Ulf Laessing: Deutschland hat grundsätzlich einen positiven Ruf, weil es kaum Kolonien hatte. Das habe ich immer wieder gehört: Ihr seid neutral. Wir wünschen uns, dass Deutschland mehr macht. Ob das am Ende passiert und gelingt, da bin ich ein bisschen skeptisch. Die Realität vor Ort ist, dass man kaum Entwicklungszusammenarbeit machen kann, weil die Situation zu schlecht ist. Hinzu kommt, dass die Bundesregierung derzeit mit anderen Problemen beschäftigt ist.
dokdoc: Herr Tenenbaum, wie soll Frankreich mit der Situation umgehen? Soll es Afrika verlassen, wie einige Experten jetzt fordern?
Elie Tenenbaum: Niger war der wichtigste Einsatzort für die französische Militärpräsenz. Der Prozess der Truppenreduzierung hatte jedoch bereits vor dem Putsch begonnen. Im März hatte Emmanuel Macron angekündigt, er wolle die militärische Dimension der französischen Präsenz in Afrika und insbesondere in der Sahelzone reduzieren und statt auf Kampfeinsätze auf Ausbildung setzen. Nun fordert die neue nigrische Junta den Abzug der französischen Streitkräfte. Bisher ist Paris der Ansicht, dass diese Forderungen nichtig sind, da sie von nicht legitimierten Stellen stammen. Es ist jedoch so gut wie klar, dass man nicht versuchen wird, sich mit Gewalt zu behaupten, und dass man nicht auf Konfrontationskurs gehen wird. Es bleibt also keine andere Wahl als der Rückzug. So zeichnen sich eine weitere Verkleinerung des französischen militärischen Fußabdrucks in Afrika und eine neue Form der Zusammenarbeit mit den Ländern ab, die mit Frankreich und den Europäern zusammenarbeiten wollen. Das sind vor allem die Küstenländer Senegal, Ghana, Elfenbeinküste, Benin und Togo. Es wird mehr wirtschaftlichen Austausch geben, eine vielfältigere, weniger militarisierte Präsenz.
Die Sicherheitsaspekte werden mehr in den Hintergrund treten. Aber ohne Sicherheit kann man auch den Erfolg eines strikt zivilen Ansatzes bezweifeln. Sicher ist, dass die Sahelzone nun auf sich selbst gestellt und den Machtkämpfen und vor allem dem unerbittlichen Vormarsch der jihadistischen Gruppen ausgeliefert ist. Letztere bieten als einzige einer desillusionierten Bevölkerung einen radikal anderen Gesellschaftsentwurf an. Es wäre naiv zu glauben, dass eine solche Entwicklung nicht eines Tages auch Auswirkungen auf die europäischen Interessen haben wird.
dokdoc : Ich danke Ihnen für dieses Interview.
Die Fragen stellte Landry Charrier
Unsere Gäste
Ulf Laessing ist Leiter der Regionalprogrammes Sahel der KAS in Mali. Zuvor hat er 13 Jahre als Auslandskorrespondent und Büroleiter bei der Nachrichtenagentur Reuters im Nahen Osten, Nordafrika und Afrika südlich der Sahara gearbeitet mit den Themenschwerpunkten „Arabischer Frühling“, Konflikte und Militärmissionen, politische Transformationen, Terrorismus und Dschihadisten, Migration, Wirtschaft und Klimawandel.
Elie Tenenbaum ist Direktor des Zentrums für Sicherheitsstudien am Institut Français des Relations Internationales (Ifri). Er ist Absolvent von Sciences Po und war Visiting Fellow an der Columbia University. Er unterrichtete zudem internationale Sicherheit an Sciences Po und Geschichte der internationalen Beziehungen an der Université de Lorraine. Er beschäftigt sich insbesondere mit der Problematik der irregulären Kriegsführung, der Terrorismusbekämpfung und der hybriden Bedrohungen sowie mit der französischen Verteidigungspolitik und den militärischen Operationen.
