Rassemblement national:
Vom Tabu zur Machtoption

Der Aufstieg des Rassemblement national ist das Ergebnis tiefgreifender gesellschaftlicher Veränderungen. Patrick Lehingue und Bernard Pudal analysieren die Ursachen dieses Wandels.

 

Der unaufhaltsame Aufstieg des Rassemblement national (RN) seit mehr als zwanzig Jahren gibt Anlass zur Sorge. Zugleich hat er eine Fülle von Analysen und Reflexionen hervorgebracht. Dennoch fällt es nach wie vor schwer, dieses Phänomen wirklich zu erklären – vielleicht, weil uns, wie bei den Populismen im Allgemeinen, lange Zeit die geeigneten Instrumente fehlten, um es zu begreifen. Vielleicht auch deshalb, weil die erste Reaktion lange in der Stigmatisierung bestand. In den vergangenen Jahren sind jedoch Analysen erschienen, die endlich versuchen, den Kern des Problems zu erfassen. Das Buch von Patrick Lehingue und Bernard Pudal, Du FN au RN. Les raisons d’un succès, bietet eine nützliche Synthese dieser Arbeiten. Mehr noch: Es eröffnet Perspektiven, die allzu oft vernachlässigt wurden.

Im ersten Teil zeichnen die Autoren eine Geschichte nach, die alles andere als geradlinig verlief.

 

Von der Splitterpartei zur Machtoption

Der 1972 von Jean-Marie Le Pen gegründete Front national war zunächst eine Splitterpartei, „ein kleines Familienunternehmen mit einer auf den Familiennamen Le Pen gegründeten Marke: Le Pen“, das lange Zeit Mühe hatte, politisch Fuß zu fassen. Und das aus gutem Grund: Der FN vereinte unterschiedliche, teils weit auseinanderliegende politische Radikalismen, war von einer hohen Fluktuation in seinen Führungskreisen geprägt und wurde immer wieder von Krisen erschüttert, die seine Stabilität untergruben. Seine ursprüngliche Identität speiste sich aus einem offen zur Schau gestellten Antisemitismus – die Shoah galt als „Detail der Geschichte“ – sowie aus einem Gefühl der Enteignung und des Verlustes im Gefolge der Dekolonisierung.

Einen neuen Impuls erhielt die Partei mit der „göttlichen Überraschung“ des Jahres 2002, als Jean-Marie Le Pen zur allgemeinen Verblüffung in die zweite Runde der Präsidentschaftswahl einzog und dort 16,86 % der Stimmen erhielt (…). Fast könnte man darüber vergessen, dass die weitere Entwicklung keineswegs geradlinig verlief und der Aufstieg der Partei trotz langfristig steigender Wahlergebnisse immer wieder ins Stocken geriet oder sogar Rückschläge erlitt. So kam Jean-Marie Le Pen bei der Präsidentschaftswahl 2007 lediglich auf 10,44 % der Stimmen. Ein offensiv auftretender Nicolas Sarkozy konnte einen Teil seiner Wählerschaft an sich binden und drängte den FN damit deutlich in die Defensive.

 

Die Strategie der Entdämonisierung

Die Machtübergabe vom Vater an die Tochter im Jahr 2011 führte zum Bruch zwischen beiden. Marine Le Pen setzte auf eine strategische Neuausrichtung, die sich mit einem einzigen Begriff zusammenfassen lässt: „Entdämonisierung“ (dédiabolisation). Besonders sichtbar wurde dieser Kurswechsel im Verhältnis zu Israel. Der offen vertretene Antisemitismus früherer Jahre wich einer demonstrativen Unterstützung der israelischen Politik und einer scharfen Abgrenzung gegenüber all jenen, die die Hamas verteidigen – insbesondere gegenüber La France insoumise. Auch die von Marine Le Pen 2024 für die Abgeordneten des RN in der Nationalversammlung eingeführte Krawattenpflicht fügt sich in dieses Streben nach gesellschaftlicher Anerkennung und politischer Respektabilität ein.

Die Strategie der Entdämonisierung ging mit einer Form des Sozialnationalismus einher: einer stärkeren Konzentration auf soziale Fragen auf der einen Seite und politischen Antworten, die von einem souveränistischen Weltbild geprägt waren, auf der anderen. In den 2010er Jahren schien dieser Kurs unter dem Einfluss von Florian Philippot – einem ehemaligen Anhänger des Chevènementismus – zeitweise sogar die traditionelle Fokussierung auf die Einwanderungsfrage in den Hintergrund zu drängen.

2018 wurde aus dem FN der RN. Die Umbenennung sollte den Bruch mit dem Erbe Jean-Marie Le Pens symbolisieren und den strategischen Wandel hin zu einer Partei markieren, die eines Tages Regierungsverantwortung übernehmen wollte. Die Präsidentschaftskandidaturen Marine Le Pens in den Jahren 2017 und 2022 führten sie jeweils in die Stichwahl. Zugleich stieg die Zahl ihrer Stimmen im ersten Wahlgang deutlich an – von 7,7 auf 8,1 Millionen.

Diese Geschichte, deren wesentliche Linien weithin bekannt sind, gewinnt durch die analytische Klarheit des über fünf Jahrzehnte angelegten Blicks eine neue Perspektive. Der besondere Wert des Buches liegt jedoch weniger in dieser historischen Rekonstruktion als in seinem kritischen Blick auf die extreme Rechte – zunächst auf das „fröhliche Wissen der Politikwissenschaftler“ – und auf die Grenzen der bisherigen Analyseinstrumente.

 

Wer wählt den RN?

Zunächst haben die verwendeten Analyseinstrumente zu zahlreichen Fehleinschätzungen geführt. „Die Kenntnis der Wähler des FN/RN beruht auf Umfragen …, die zahlreichen kritischen Einwänden ausgesetzt sind.“ Lange Zeit wurden die Wahlergebnisse der Partei unterschätzt, später hingegen vielfach überschätzt. Die Autoren zeigen insbesondere, dass die Bedeutung zweier Wählergruppen im Umfeld des FN/RN lange verkannt wurde: die der höheren Angestellten und Führungskräfte (Catégories Socioprofessionnelles Supérieures, CSP+) sowie die der Rentner. Beide Gruppen galten als traditionell wenig empfänglich für die extreme Rechte – eine Annahme, die sich zunehmend als unzutreffend erweist und auch historisch einer genaueren Betrachtung nicht standhält.

Kurz gesagt: Die Autoren fordern eine differenziertere Betrachtung – nicht nur des Wahlverhaltens, sondern vor allem der sozialen und politischen Ursachen, die es hervorbringen. Mit Blick auf die Fähigkeit der Partei, die Arbeiterschaft zu mobilisieren, schreiben sie: „Es geht vor allem um die Respektabilität einer sozialen Gruppe, die symbolisch abgewertet wird, vom Verschwinden bedroht ist und sich ihrer selbst schämt.“ Zugleich weisen sie darauf hin, dass die erste Reaktion vieler Angehöriger der unteren sozialen Schichten nicht die Hinwendung zum Front national ist, sondern der Rückzug aus der politischen Arena: durch Wahlenthaltung oder den Verzicht auf die Eintragung in die Wählerlisten.

Die Hinwendung zur extremen Rechten geht von sozialen Gruppen aus, die sich vom politischen Diskurs nicht mehr repräsentiert oder angesprochen fühlen – so sehr, dass konkrete Parteiprogramme für sie kaum eine Rolle spielen, selbst wenn sie Mitglieder oder Aktivisten der Partei sind. Es handelt sich zunächst um eine soziale und kollektive Entscheidung: „Menschen, die den FN wählen, leben mit Menschen zusammen, die den FN wählen.“ Es handelt sich aber auch um eine Entscheidung, die von rassistischen Vorstellungen geprägt ist, wie Félicien Faury gezeigt hat, dessen Arbeiten die Autoren – neben denen vieler anderer Forscher – besonders hervorheben. „Die Entscheidung für den RN muss auch als Ausdruck einer gesellschaftlichen Position rassischer Dominanz verstanden werden.“ Sie beruht auf dem Bedürfnis bestimmter Wähler, sich von Gruppen abzugrenzen, die sie als unter ihnen stehend wahrnehmen. Die Ablehnung von Migration kann dabei bisweilen die Form einer „Invasionsphobie“ annehmen.

 

Soziale Unsicherheit und politische Entfremdung

Ein Teil der Gründe für diese Entwicklung ist inzwischen gut erforscht: die wiederkehrenden Wirtschaftskrisen, die Deindustrialisierung und die zunehmende Arbeitslosigkeit, von der vor allem die Schwächsten betroffen sind. Andere Ursachen liegen in tiefgreifenden gesellschaftlichen Veränderungen, die gewachsene kollektive Bindungen und Identitäten erschüttert haben. Im Anschluss an eine jüngere Analyse von Pierre Rosanvallon schreiben die Autoren, dass „die Arbeit sich in eine individuelle Bewährungsprobe verwandelt hat“. Darin sehen sie einen zentralen Schlüssel zum Verständnis der RN-Wählerschaft. Ihre Diagnose lautet: „Wir sind schrittweise in eine neue wirtschaftliche und soziale Ordnung eingetreten, die durch eine Intensivierung unterschiedlichster Konkurrenzformen, eine wachsende Unsicherheit der Gegenwart, die Schwierigkeit, die Zukunft zu planen, und vielfältige Formen der Verunsicherung gekennzeichnet ist.“

Diese Sorgen finden im Diskurs des RN zwar keine überzeugenden Antworten, aber sie finden dort Gehör. Dies liegt auch daran, dass andere Parteien diese Ängste und Erfahrungen kaum noch aufnehmen. Für die Autoren ist dies Ausdruck einer politischen Klasse, die den Kontakt zu Teilen der Gesellschaft verloren hat und kaum noch in der Lage ist, auf diese Verunsicherung zu reagieren. Der wachsende Rückzug aus Wahlen und die zunehmende Distanz zur politischen Beteiligung gehen mit dem nahezu vollständigen Verschwinden „volksnaher Milieus“ aus den parlamentarischen Institutionen und anderen Formen politischer Repräsentation einher. Der Erfolg des RN als stärkster Ausdruck des gegenwärtigen Populismus ist vor allem ein Symptom der Krise des Parteiensystems: „Die Fähigkeit der Abgeordneten zur Selbstreflexion ist in den Eigendynamiken der parlamentarischen Institution gefangen. So wird die Gesellschaft für viele Politiker zu einer terra incognita.“ Hinzu kommt der wiederholte Versuch, Themen und Positionen der extremen Rechten zu übernehmen – ein Versuch, der letztlich scheitert und diese Positionen eher stärkt, ohne denjenigen zu nutzen, die sie aufgreifen.

 

Medien, Schule und Spaltungen

Bestimmte Medien haben diese Krise noch verstärkt, indem sie dem FN/RN zunehmend größere öffentliche Aufmerksamkeit verschafften. Schon die Schlagfertigkeit Jean-Marie Le Pens genügte, um Publikum anzuziehen; seine wachsende Medienpräsenz ermöglichte ihm jedoch vor allem, seine Ideen über Jahre hinweg in zahlreichen Sendungen zu verbreiten. Heute ist die Situation eine andere: Inzwischen gibt es Medien, die den vom RN vertretenen Positionen ausdrücklich eine Plattform bieten. Das entscheidende strukturelle Phänomen sehen die Autoren jedoch weniger in der politischen Rechtsverschiebung eines Teils der Medienlandschaft und einzelner Verlagshäuser. Es liegt vielmehr in der zunehmenden Dominanz der Dramatisierung, die auch die öffentlich-rechtlichen Sender erfasst hat. Um Zuschauer zu halten oder neue zu gewinnen, inszenieren diese Sender zunehmend eine Gesellschaft im permanenten Ausnahmezustand, geprägt von einer Flut einzelner, als bedrohlich wahrgenommener Ereignisse. Dadurch entsteht das Bild einer dauerhaften Unsicherheit – sei sie sozialer, kultureller oder wirtschaftlicher Art, je nach politischer Lesart.

Schließlich spielt auch die Schule eine zentrale Rolle – jene republikanische Schule, die ihrem eigenen Ideal nicht immer gerecht wird. Seit Pierre Bourdieu wissen wir, dass sie ein Ort sozialer Reproduktion ist, an dem sich die Privilegien der „Erben“ fortschreiben. Fünfzig Jahre später bestehen diese Ungleichheiten weiterhin, wie der jüngste OECD-Bericht erneut zeigt. Zugleich ist die Schule ein Ort der Ausgrenzung und Stigmatisierung: Sie lässt jene enttäuscht zurück, die auf das Versprechen einer meritokratischen Gesellschaft vertraut haben. „Für viele ist die schulische Erfahrung zweifellos eine Gelegenheit, Klassenverachtung zu erfahren (sie zu erleiden, zu lernen, mit ihr umzugehen, ihr auszuweichen, sich ihr zu widersetzen usw.).“

Unter diesen Bedingungen fällt es schwer, sich mit der als legitim geltenden Kultur zu identifizieren. Der RN ist – wie andere populistische Bewegungen auch – stark von einem Ressentiment gegenüber den Eliten geprägt. Diese erscheinen als die Gewinner eines unfairen Spiels, eines Systems, das seine Versprechen nicht einlöst und bestimmte soziale Gruppen an den Rand drängt: in eine unsichere Zwischenposition, gefährlich nahe – räumlich, sozial und wirtschaftlich – bei jenen Menschen, von denen man sich entschieden abgrenzen möchte: Migranten oder Personen, die als „soziale Problemfälle“ wahrgenommen werden.

 

Faschistoide Gemengelage?

Erst das Zusammenspiel all dieser Faktoren – zusammen mit weiteren Entwicklungen wie dem Bedeutungsverlust gesellschaftlicher Vermittlungsinstanzen (Parteien und Gewerkschaften) – ergibt die Dynamik, die den langfristigen Erfolg des FN/RN erklärt. So entstand eine Wählerschaft, deren Unterstützung früher mit einem gewissen Maß an Scham verbunden war und heute offen und selbstbewusst bekundet wird. Damit stellt sich die Frage nach der politischen Einordnung dieser Partei. Extreme Rechte? Faschistisch? Der Begriff mag zunächst überzogen wirken, doch die Autoren halten an dieser Perspektive fest und sprechen von einer „faschistoiden Gemengelage“ (nébuleuse fascistoïde). Ihrer Einschätzung nach sind alle Elemente vorhanden, aus denen unter bestimmten politischen Bedingungen eine faschistische Formation entstehen könnte.

Ein 550 Seiten umfassendes Werk, das eine sorgfältige und konzentrierte Lektüre erfordert, kann in einer kurzen Darstellung nur unvollständig erfasst werden. Diese Einordnung versteht sich deshalb vor allem als Einladung zur eigenen Lektüre. Es ist eine lohnende Lektüre, die den Blick auf die französische extreme Rechte schärft und dazu beitragen kann, die analytischen Instrumente zu gewinnen, die notwendig sind, um ihr angemessen zu begegnen.

 

Dieser Artikel erschien am 4. Juli auf der Online-Plattform unseres Partners Telos unter dem Titel Le phénomène RN.

 

Der Autor

Thierry Catrou ist an der Université Bretagne Sud tätig. Er schreibt über politische und gesellschaftliche Entwicklungen in Frankreich und Europa.