Der Krieg in der Ukraine hat die Frage nach einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, aber auch die Frage nach einer Erweiterung der EU erneut aufgeworfen. Ein Jahrzehnt lang war es still um diese Frage geworden, da Paris und Berlin sie nicht als Priorität ansahen. Heute müssen sie über die Perspektiven nachdenken, die eine neue Erweiterung aufwirft, und dabei die Entscheidungsfähigkeit der EU im Auge behalten und ihre normativen Grundlagen nicht aufgeben.

dokdoc: Der geopolitische Stress der letzten Monate hat die Bruchlinien zwischen Deutschland und Frankreich stärker hervortreten lassen. Wo stehen heute beide Länder und wie ist es um ihre Beziehungen bestellt?

Die Absage schwebte seit ein paar Tagen in der Luft. Am 1. Juli war es dann offiziell: Der Staatsbesuch des französischen Präsidenten musste wegen der anhaltenden Unruhen in den Banlieues verschoben werden. Nachholtermin noch offen. 

Im Herbst findet in Polen die nächste Parlamentswahl statt. Der Ausgang der Wahl wird für die ganze EU entscheidend sein. In diesem Zusammenhang hat dokdoc Monika Sus, Landry Charrier und Hans-Dieter Heumann um eine Einschätzung gebeten. Es geht um das Weimarer Dreieck, den Krieg in der Ukraine, Polens europapolitischen Kurs und die Zukunft der Europäischen Union.

Für Emmanuel Macron ist der offene Krieg Russlands gegen die Ukraine ein geopolitischer GAU, der größte anzunehmende Unfall, auf den die französische Außen- und Verteidigungspolitik nicht wirklich vorbereitet ist.

Mit seiner geplanten Rentenreform hat Emmanuel Macron die Franzosen gegen sich aufgebracht. Nach Großdemonstrationen mit Rekordbeteiligung sehen einige Beobachter schon Parallelen zu den Protesten der „Gelbwesten“.