Staatsbesuch:
Deutschland muss Frankreich wieder erreichen

Steinmeier und Macron reisen heute gemeinsam nach Bordeaux. Doch erreicht ihr Staatsbesuch auch die Menschen jenseits der Eliten?

 

„Eng und vertrauensvoll“ – so wird die deutsch-französische Zusammenarbeit gerne beschrieben. Doch bei den Menschen kommen vor allem die Konflikte an.Steinmeiers Staatsbesuch bietet die Gelegenheit, daran etwas zu ändern: Die deutsch-französische Beziehung muss wieder stärker dorthin, wo ihre Zukunft entschieden wird – zu den Menschen, außerhalb von Paris und Berlin.

Als Emmanuel Macron im Sommer 2023 zu einem Staatsbesuch nach Deutschland kommen sollte, schien die deutsch-französische Beziehung politisch festgefahren, erschöpft. Energie, Verteidigung, Wirtschaft: Die Liste der Streitpunkte war lang. Man erhoffte sich einiges. Nicht unbedingt politisch: Das ist nicht die primäre Funktion eines Staatsbesuchs. Seine Wirkung entfaltet er vielmehr in der Wahrnehmung, weil Außenpolitik auch von Vertrauen und Emotionen lebt – von positiven Wellenbewegungen. Denn sie schaffen das Klima, in dem jene Kompromisse leichter möglich werden, auf die Europa angewiesen ist.

 

Eine Beziehung unter wachsendem Druck

Drei Jahre später hat sich die Lage kaum verändert. Die Streitpunkte sind nicht weniger geworden. Im Gegenteil.In Frankreich nimmt der Präsidentschaftswahlkampf Fahrt auf – und mit ihm, zumindest bei einigen, eine antideutsche Rhetorik, die wir aus früheren Wahlkämpfen zwar kennen, nicht aber in dieser Schärfe. Der Boden dafür ist fruchtbar. Was bei den Menschen hängen bleibt, sind vor allem die Interessengegensätze. Das Scheitern des gemeinsamen Kampfflugzeugprojekts FCAS und die nicht enden wollende Hängepartie um das Panzerprojekt MGCS sind dafür die vielleicht sichtbarsten Beispiele.

 

 

Zwei Vorhaben, die den gemeinsamen europäischen Gestaltungsanspruch verkörpern sollten, sind zum Symbol dafür geworden, wie schwer sich beide Länder tun, wenn industrielle Interessen und strategische Vorstellungen aufeinandertreffen. Das Misstrauen wächst. Die Bedingungen, unter denen deutsch-französische Politik gemacht wird, werden schwieriger. Wie es nach 2027 weitergeht, kann derzeit niemand sagen. Beide Länder stehen innenpolitisch vor einer unsicheren Zukunft. Auch ihre Beziehung verliert an Gewissheit.

Frankreich ist mehr als Paris

Deshalb kommt Steinmeiers Staatsbesuch nicht zu früh. Eigentlich kommt er spät. Frankreich ist mehr als seine Hauptstadt. Das klingt banal, hat für die deutsch-französischen Beziehungen aber erhebliche politische Bedeutung. Die politische Zukunft des Landes entscheidet sich auch in kleineren Städten, ehemaligen Industrieregionen und ländlichen Räumen. Dort ist die emotionale Distanz zur Hauptstadt besonders ausgeprägt. Und dort wird 2027 mit darüber entschieden, welchen Weg Frankreich einschlägt.

Jacques Chirac hatte schon 1995 verstanden, dass man Frankreich nicht vom Pariser Zentrum aus gewinnen kann. Politische Präsenz bedeutete für ihn, sich im Land zu zeigen, Hände zu schütteln, zuzuhören und Nähe herzustellen. Der RN macht es ähnlich und zeigt sich gerne in den entlegensten Orten. Eine ausgefeilteKommunikation – am besten in den sozialen Medien – trägt die Bilder und Botschaften anschließend weit über den jeweiligen Ort hinaus. Wer die deutsch-französischen Beziehungen denkt, sollte dies nicht unterschätzen.

 

 

Wann hat ein deutscher Spitzenpolitiker zuletzt versucht, jenseits von Paris die Herzen der Franzosen zu erobern? Angela Merkels Abschiedsbesuch in Beaune (November 2021) hat gezeigt, dass dies möglich ist – und dass die Franzosen dafür empfänglich sind. Es entstanden Bilder eines Deutschlands, das nicht nur mit dem französischen Staatspräsidenten, der Regierung, Wirtschaftsvertretern oder Spitzenforschern sprach, sondern mit den Menschen. De Gaulle und Adenauer hatten die Bedeutung solcher Begegnungen verstanden. Macrons Staatsbesuch 2024 knüpfte daran an.

 

Bordeaux ist nicht genug

Diese Begegnungen dürfen keine Ausnahme bleiben. Ein Bundespräsident verfügt dafür über Möglichkeiten, die ein Bundeskanzler kaum hat. Friedrich Merz muss mit Macron über Sicherheit, Wettbewerbsfähigkeit, Europa und internationale Krisen verhandeln. Steinmeier muss keine Rüstungsprojekte retten oder europäische Kompromisse aushandeln. Er kann etwas anderes tun: Deutschland repräsentieren – und zuhören. Sein Programm trägt dem zumindest teilweise Rechnung. Nach dem protokollarischen Pflichtprogramm in Paris reisen Steinmeier und Macron heute gemeinsam nach Bordeaux, wo unter anderem Besuche bei Raumfahrt- und Forschungseinrichtungen auf dem Programm stehen. Das ist wichtig – und doch stellt sich die Frage, ob damit jene gesellschaftliche Breite erreicht wird, auf die es jetzt ankommt.

Die politischen Kräfteverhältnisse verändern sich gerade dort, wo europäische Politik weniger präsent ist. Wer diese Räume erst wahrnimmt, wenn Wahlergebnisse eintreffen, nimmt sie zu spät wahr. Auch dort entscheidet sich die Zukunft der deutsch-französischen Beziehungen – und damit ein Stück weit die Handlungsfähigkeit Europas. Ein Staatsbesuch kann helfen – wenn er die Menschen tatsächlich erreicht.

 

Dieser Beitrag gibt die persönliche Meinung des Autors wieder und nicht die der Redaktion.

 

Der Autor

Landry Charrier ist Absolvent des Collège des Hautes Études de l’Institut diplomatique in Paris, Mitglied der CNRS-Forschungseinheit SIRICE (Sorbonne Université, Paris) und Associate Fellow am Center for Advanced Security, Strategic and Integration Studies der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn. Seit März 2023 ist er zudem Redaktionsleiter der deutsch-französischen Zeitschrift dokdoc.eu.