Arabische Politik
Von Agadir bis Gaza: Ist eine deutsch-französische „Arabische Politik“ möglich?
16. November 2023
Während die Europäische Union Mühe hat, sich als geopolitischer Akteur im Mittelmeerraum und generell im arabisch-muslimischen „Halbmond“ zu etablieren, könnten und sollten Deutschland und Frankreich rasch Überlegungen anstellen zur möglichen Koordinierung und – wenn möglich – zur Schaffung einer gemeinsamen „Arabischen Politik“ als potentielle Grundlage einer integrierten europäischen Doktrin.
Ein solches Bemühen setzt voraus, dass man sich die Geschichte beider Länder, aber auch die sehr unterschiedlichen Gegebenheiten in einem sich vom Atlantik bis zum Indischen Ozean erstreckenden geografischen Raum vor Augen hält. Der Begriff „Arabische Politik“ ist zwar in diplomatischen Kreisen und in der französischen Öffentlichkeit geläufig, in Berlin und in den deutschen Medien aber eher unklar. Die Erwartungen sind nicht dieselben, da die Partner spezifische Interessen verfolgen und jeweiligen Zwängen unterliegen. Die Herausforderung verdient es, angenommen zu werden, denn es geht um die Glaubwürdigkeit Europas an seinen Südgrenzen. Trotz der potenziellen Rolle Spaniens und Italiens, ja sogar Griechenlands, scheint nur das „deutsch-französische Tandem“ fähig, eine kohärente „Weltanschauung“ vorzulegen, mit der Brüssel seiner Stimme in den Konflikten Gehör verschaffen könnte, die in einem Gebiet intensiver Spannungen bereits bestehen oder – jederzeit – ausbrechen könnten.
Die Last der Geschichte
Wer erinnert sich noch an den Besuch Wilhelms II. im Heiligen Land? Vom 11. Oktober bis zum 26. November 1898 unternahm der Monarch eine Pilgerreise durch das damalige Palästina, nachdem er zuvor in Istanbul gewesen war und dort Sultan Abdulhamid II. getroffen hatte; Palästina war seinerzeit Teil des Osmanischen Reiches. Die Reise war allerdings nicht politisch motiviert, da Deutschland keine erklärten Ambitionen hatte in einer Region, wo Großbritannien (Ägypten) und Frankreich (Libanon) stark engagiert waren. Darüber hinaus verhielt sich Wilhelm II. gegenüber dem Zionismus vorsichtig, auch wenn er eine gewisse Unterstützung für die Ansiedlung deutscher Juden im „Gelobten Land“ verlauten ließ. Im Laufe der Jahrzehnte intensivierten sich die Beziehungen zwischen Deutschland und der Hohen Pforte, vor allem auch wegen des Projekts der Eisenbahnverbindung Berlin-Bagdad (1903-1918) mit einer Gesamtlänge von 3205 km (einschließlich des Abschnitts in Kleinasien).
Wer erinnert sich noch an die Agadir-Krise? Im Jahr 1911 stand Marokko, das seit langem die Begehrlichkeiten der europäischen Mächte (Großbritannien, Frankreich, Deutsches Reich) weckte, im Mittelpunkt eines Konflikts zwischen Berlin und Paris, da beide Hauptstädte hofften, „Zugriff“ auf das marode Sultanat zu erlangen. Mehrere Monate lang kreuzten das Kanonenboot Panther und andere Schiffe in der Bucht von Agadir, um die deutschen Ansprüche zu verteidigen. Nach intensiven Verhandlungen wurde eine einvernehmliche Lösung gefunden: Frankreich trat einige Gebiete in Zentralafrika – darunter den berühmten „Entenschnabel“ in Nordkamerun – an Deutschland ab, das sich seinerseits dem französischen Protektorat über Marokko nicht länger entgegensetzte (Vertrag von Fes, 30. März 1912). Deutschlands aggressive Haltung stärkte jedoch die Entente cordiale zwischen London und Paris, ein Bündnis, das 1914 zur britischen Unterstützung Frankreichs führte.
Wer erinnert sich noch an die „Zionistenkongresse“ in Basel (der erste fand 1897 statt)? Offensichtlich kann der Zionismus nicht als deutsch-französische Idee bezeichnet werden, da Theodor Herzl (1860-1904) österreichisch-ungarischer Staatsbürger war. Die Juden in Deutschland waren zu Beginn des XX. Jahrhunderts weitaus zahlreicher als die Franzosen jüdischen Glaubens (1870 erhielten die algerischen Israeliten durch den Crémieux Erlass die französische Staatsbürgerschaft). Sie waren weitgehend assimiliert und fühlten sich weniger von einer etwaigen Rückkehr nach Israel betroffen als die Juden in Russland (einschließlich Polen und der Ukraine), die regelmäßig Opfer von Pogromen wurden und für sozialistische Ideen empfänglich waren. Mit der Balfour-Erklärung (1917) änderte die Aussicht auf ein jüdisches Homeland, eine jüdische Heimstätte zwischen Mittelmeer und Jordan die Lage: Die Shoa machte die Gründung des Staates Israel zu einer dringlichen Notwendigkeit (Proklamation am 14. Mai 1948). Der junge Staat nahm am 12. Mai 1965 diplomatische Beziehungen zur Bundesrepublik Deutschland auf, und die Existenz Israels ist nach wie vor Teil der deutschen Staatsräson.
Wer erinnert sich noch an die Suezkrise? Das Fiasko der britisch-französischen Expedition zur Wiedererlangung der Kontrolle über den Suezkanal im Jahr 1956 (nach seiner Verstaatlichung durch Ägypten) markierte das Ende der europäischen Vorherrschaft in der Region. Diese Krise ist Teil einer ganzen Kette von Konflikten, die den Nahen und Mittleren Osten seit 1945 erschüttern, vom Algerienkrieg (Aufruhr von Sétif am 8. Mai 1945) über die verschiedenen militärischen Auseinandersetzungen des arabisch-israelischen Konflikts und die Bürgerkriege im Libanon und in Libyen bis hin zum „Gaza-Krieg“ (seit dem 7. Oktober 2023). Hier werden – mehr als anderswo vielleicht – die Geschichtsbücher mit Blut geschrieben.
Einheit und Zersplitterung
Die „arabische Welt“ ist ein verschwommener Begriff. Die am 22. März 1945 (also vor dem Ende des Zweiten Weltkriegs!) in Kairo gegründete Liga der arabischen Staaten (die so genannte „Arabische Liga“) umfasst derzeit 22 Mitgliedsländer, deren Arabität manchmal „angezweifelt“ wird (Somalia, Dschibuti, Komoren), und 5 Beobachter (Brasilien, Eritrea, Venezuela, Indien, Türkei). Zwar bildet das Hocharabisch einen unbestreitbaren Mörtel, doch die lokalen Varianten sind trotz der vereinheitlichenden Wirkung der Print- und audiovisuellen Medien (Al-Jazeera usw.) ein wichtiger Faktor für die kulturelle Heterogenität. Außerdem sprechen zahlreiche religiöse und ethnische Minderheiten andere Sprachen (Koptisch, Kurdisch oder die Berbersprachen). Diese Vielfalt wird von einzelnen Staaten im Namen ihrer nationalen „arabischen“ Identität (Algerien) bestritten bzw. bekämpft. Die mehrheitlich islamisch geprägten Bevölkerungen „tolerieren“ autochthone Formen des Christentums (östliche Kirchen, unter Schutz der Dhimmi Gesetzgebung), deren Anhänger jedoch häufig diskriminiert werden.
Der Maghreb stellt sowohl geografisch als auch politisch eine besondere Region dar. Die am 17. Februar 1989 in Marrakesch gegründete Union des Arabischen Maghreb (UMA) umfasst – theoretisch – Marokko, Algerien, Tunesien, Libyen und Mauretanien, doch interne Rivalitäten haben sie in einen „Dornröschenschlaf“ versetzt. Der wichtigste Faktor für den Zusammenhalt ist die „französische“ Vergangenheit der Staaten (außer Libyen), und das trotz ihres jeweils unterschiedlichen Status vor der Unabhängigkeit. Die großen maghrebinischen Communities in Frankreich, aber auch in anderen europäischen Ländern (z.B. Spanien, Belgien und den Niederlanden) und ein besonders reger Handelsaustausch (Tourismus, Erdöl und Erdgas) müssen als wichtige Faktoren für das Konzept einer konzertierten deutsch-französischen Linie und für die mit der UMA zu führenden Gespräche berücksichtigt werden (Der Antagonismus zwischen Rabat und Algier muss überwunden werden).
Mit Ausnahme der kurzlebigen Vereinigten Arabischen Republik (1958-1961), zu der Ägypten, Syrien und Jemen gehörten, gab es im Maschrik, wie dieser Teil des arabischen Sprachraums üblicherweise bezeichnet wird, keine funktionierenden föderativen Strukturen. Die Monarchien am Persischen Golf haben sich ihrerseits über den Golfkooperationsrat (GCC) einander angenähert, dem 2023 sechs Staaten angehören (Saudi-Arabien, Oman, Kuwait, Bahrain, die Vereinigten Arabischen Emirate und Katar). Diese 1981 auf Druck der USA gegründete Staatengruppe soll die Stabilität und Sicherheit ihrer Mitglieder vor allem gegenüber dem Iran garantieren (aber gegebenenfalls auch mögliche interne Aufstände bekämpfen). Die Situation im Jemen und in Syrien verdeutlicht die Gefahren, die diesen Völkern durch den Einfluss von außen drohen (sog. Proxy-Wars, Stellvertreterkriege).
Die Herausforderung für die Levante
In vielerlei Hinsicht entscheidet sich die Zukunft der „arabischen Welt“ in der Levante, dem politischen, wirtschaftlichen und geistigen Zentrum für diesen turbulenten Raum am Rande Europas. Trotz der unter der Ägide Washingtons geschlossenen Abraham-Abkommen (2020) gelang es Israel nicht, „normale“ Beziehungen zu allen arabischen Staaten aufzubauen. Von den Unterzeichnerstaaten kann nur Marokko als „Schwergewicht“ betrachtet werden. Der Sudan schloss sich wegen entsprechender ägyptischer Empfehlungen an, während Bahrain und die VAE die Vereinbarungen mit der Zustimmung Riads akzeptierten. Vielleicht hätte die EU Donald Trumps Bemühungen gutheißen sollen, anstatt sie zu kritisieren? Beim jetzigen Stand der Dinge scheint kein neuer Staat in der Lage zu sein, Israel anzuerkennen, da die „rue arabe“ (das Volk auf den Straßen, d.h. die öffentliche Meinung) massiv für die „Causa der Palästinenser“ und sogar für die Hamas eintritt. Das Schicksal Jerusalems, der Heiligen Stadt für die Buchreligionen („Heilige Stätten“), ist eine Quelle der Zwietracht, die für die Bewahrung der Religionsfreiheit und die Schaffung eines vertrauensvollen Klimas zwischen allen Bürgerinnen und Bürgern, unabhängig von deren Nationalität, einer innovativen Antwort bedarf.
Der Libanon steht beispielhaft für das dramatische Versagen des Westens, dort ein politisches Modell nach den Kriterien einer pluralistischen Demokratie zu fördern. Korruption und Klientelismus, konfessionelle Spaltungen und zwielichtige Handelsgeschäfte aller Art erklären die institutionelle Blockade und den Zerfall eines Staates, der Frankreich seit Mitte des 19. Jahrhunderts viel zu verdanken hat. Den Protagonisten müsste ein klares europäisches Projekt präsentiert werden, das finanzielle Anreize mit unerbittlichen individuellen Sanktionen für alle Akteure verbindet, die sich der Erneuerung des Landes widersetzen. Zu den möglichen Vorschlägen würde auch eine Währungsreform mit Hilfe der Europäischen Zentralbank gehören, als ein deutliches Signal für ein starkes Engagement Brüssels in Beirut. Selbstverständlich müssten die „Splittergruppen“ (einschließlich der Hisbollah und der palästinensischen Milizen) entwaffnet und der Zoll unter europäische Kontrolle gestellt werden. Eine „säkulare“ Verfassung wäre unerlässlich, um die starre Ämterverteilung nach dem Proporzprinzip zwischen Christen, Sunniten und Schiiten abzuschaffen. Conditio sine qua non wäre schließlich der Abschluss eines Friedensvertrags des Zedernstaats mit Israel.
Der Spruch ist bekannt: „Kein Krieg ohne Ägypten, kein Frieden ohne Syrien“. Mehr als zehn Jahre nach dem Aufstand gegen das Regime sind Baschar al-Assad und sein Clan dank der Intervention Russlands und des Iran immer noch an der Macht. Die anfänglichen Drohungen der USA und Europas verpufften, während sich Millionen von Menschen auf den Weg ins Exil machten (darunter fast zwei Millionen, die in Deutschland und Mittel- und Nordeuropa aufgenommen wurden). Während der Islamische Staat (IS) weitgehend besiegt scheint, lässt die lange Dauer des Konflikts die Rückkehrperspektiven dieser Geflüchteten schwinden, zumal der Arbeitsmarkt die Eingliederung junger Migrantinnen und Migranten braucht. Und die Arabische Liga hat Damaskus in der Zwischenzeit wieder in ihren Kreis aufgenommen, auch dies eine für den Orient nicht untypische Volte. Es stellt sich die Frage nach der Relevanz und Kohärenz der Entscheidungen in Brüssel und Washington, da Moskau und Teheran das Spiel anscheinend gewonnen haben. Die Türkei ging ihrerseits opportunistisch, wenn nicht gar zynisch vor, um ihre eigenen Prioritäten durchzusetzen und insbesondere die Kurden der PKK (YPG) zu zerschlagen.
Ziele und Werkzeuge
Im Bewusstsein ihres „transformativen“ Einflusses (siehe EU-Erweiterung) sollte die Europäische Union präzise und verständliche Ziele definieren, um allen Akteuren – im nördlichen und südlichen Mittelmeerraum, westlich des Atlantiks und in Asien – ihr Engagement zu verdeutlichen. In Ablehnung jeglicher Instrumentalisierung der Vergangenheit umfasst die Förderung der europäischen Interessen mehrere Aspekte:
- die Sicherheit Europas und seiner Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen (Terrorismus, Rechtsstaatlichkeit, Migrationsbewegungen);
- die Stabilität des geografischen Bogens von Nouakchott bis Muscat (Institutionen, Medien, zivile Staatsgewalt);
- die Entwicklung demokratischer Systeme und Achtung der Menschenrechte (Pluralismus, Rechtssystem);
- die Förderung des Wirtschafts- und Handelsaustauschs zwischen Europa und der „arabischen Welt“ (und innerhalb der Liga).
Mehrere Branchen sollten hierfür in Betracht gezogen werden: von der Lieferung von Agrargütern und Nahrungsmitteln (Getreide, Obst und Gemüse) bis hin zu Rohstoffen (Energie), aber auch Konsum- und Investitionsgüter sowie – in erster Linie – Bildung, Berufsausbildung und die Bekämpfung illegaler Migration.
Der Rückgriff auf multilaterale Abkommen sollte aufgrund seiner größeren Hebelwirkung gegenüber bilateralen Vereinbarungen vorgezogen werden. Paradoxerweise haben es die EU und ihre Mitgliedstaaten „schwer“, wenn der Abschluss von Verträgen mit einzelnen Staaten auf dem Spiel steht (wie mit Tunesien in Bezug auf die Einwanderung). Stattdessen wäre es interessant, der UMA einen „globalen Vertrag“ anzubieten, der die Maghreb-Staaten zur Wiederaufnahme ihrer Zusammenarbeit „motivieren“ würde. Außerdem würde dieser Ansatz den Argumenten derjenigen entgegenwirken, die immer wieder behaupten, Europa unterstütze die arabischen „Zersplitterung“. Die EU sollte der Arabischen Liga (in der sie einen Beobachterstatus fordern könnte) und den subregionalen Organisationen (UMA und GCC) klarmachen, dass sie multilaterale Formate vorzieht und jeder Versuch, die EU-Mitgliedstaaten zu spalten, zum Scheitern verurteilt ist. Das Europäische Parlament könnte sich zur Erreichung eines größeren Medienechos auch in diesem Sinne äußern.
Frankreich und Deutschland am Zug
Während die 2008 gegründete und in Barcelona ansässige Union für den Mittelmeerraum (UfM) eine (fast) leere Hülse blieb, könnten Deutschland und Frankreich ihre diplomatischen und kulturellen Netzwerke zu „natürlichen“ Vektoren machen (ohne ihre Partner auszuschließen), um diese Ambition umzusetzen. So könnten in diesen verschiedenen Staaten Generalkonsulate und deutsch-französische Kulturinstitute zur effizienteren Bearbeitung von Visaanträgen und der Förderung der pluralistischen europäischen Werte eingerichtet werden. Soweit möglich, könnten auch gemeinsame Botschaftsgebäude eingerichtet werden, was die Gestaltung von kooperativen Programmen fördern würde (Einladung von Persönlichkeiten, Vergabe von Stipendien, Hilfe bei der Rückkehr ausgewiesener Migranten). Nach dem Ende der militärischen Intervention Israels in Gaza könnte diese Stadt als „Experimentierfeld“ für eine solche deutsch-französische Vertretung dienen mit dem Auftrag der Umsetzung des diesen beiden Ländern anvertrauten Teils eines Wiederaufbauplans für den Gazastreifen. Im Falle einer Stationierung ausländischer Truppen könnte die Deutsch-Französische Brigade (DFB) die Sicherheit der Bevölkerung in einem wesentlichen Teil des Streifens gewährleisten.
Es wäre verfrüht, eine „arabische Strategie“ für die Europäische Union zu erörtern, wie man es für den indo-pazifischen Raum getan hat. Eine „Arabische Algebra“ (d.h. eine umfassende Strukturierung) unter Anleitung von Paris und Berlin wäre hingegen – im Rahmen einer Überarbeitung des „Strategischen Kompasses der EU“ – nach den Europawahlen im Juni 2024 opportun.
Nun gilt es, Bilanz zu ziehen und zu bewerten, wie sehr die vielen Verzögerungen und die Zaghaftigkeiten, die Illusionen und Zerrbilder die Beziehungen zwischen Europa und seinen Nachbarn im südlichen Mittelmeerraum vergiftet haben. Migranten vor dem Ertrinken im Mittelmeer zu retten, ist eine moralische Verpflichtung, doch humanitäre Maßnahmen ersetzen keine politischen Entscheidungen. Von Tokio bis Mexiko, von Abuja bis Brasilia würde dieses „Streben nach Macht“ der EU das wohlwollende Interesse der Staatskanzleien wecken.
Übersetzung: Norbert Heikamp
